Der US-Wahlkampf befindet sich nun auf der Zielgeraden.
Wenige Stunden trennen uns und insbesondere die US-Bürger vor dem vermutlich
wichtigsten Ereignis dieses Jahres. Wenngleich es noch etwas dauern wird bis
wir tatsächlich erfahren werden, wer der neue Präsident der Weltmacht USA sein
wird.
Dieser Wahlkampf hat allerdings vermutlich mehr als jeder andere
bisher für Schlagzeilen gesorgt. Die endgültigen Kandidaten sind sehr
unterschiedlich, polarisieren beide gleichermaßen und gelten bei den meisten
nicht als eine gute Wahl. Über die gesamte Distanz bestand die Strategie beider
Kandidaten offensichtlich im Kern nur daraus den Opponenten zu diskreditieren. Eine
Auseinandersetzung mit tatsächlichen politischen Problemen und wegweisenden
Programmen ließen sich vermissen. Auch
wenn der Wahlkampf in den USA schon immer eine große Show mit Unterhaltungswert
war, sah man diesmal eine einzige filmreife politische Schlammschlacht.
Die Kosten
Erschreckend sind die Kosten, die ein Wahlkampf in den Vereinigten
Staaten verschlingt. Diese belaufen sich aktuell schätzungsweise auf 5 bis 6
Milliarden US-Dollar. Allein die Wahlkampfspenden der diesjährigen
Topkandidaten betragen 497.808.791 $ für Hilary Clinton und 247.541.449 $ für
Donald Trump (Angaben statista.com, Stand 04.11.2016). Im Vergleich dazu kostet
der gesamte Wahlkampf in Deutschland etwa 150Mio €.
Zwar ist das Prozedere des Spendens reglementiert, jeder Amerikaner
darf maximal 2500€ an einen Kandidaten Spenden, doch gibt es sogenannte
SuperPACs, Vereine, die unbegrenzte Summen annehmen dürfen. Diese organisieren
beispielsweise Werbung für einen Kandidaten, dürfen jedoch offiziell nicht in
einem direkten Kontakt zum Wahlkampfbüro des Kandidaten stehen, den sie
unterstützen. Dabei gibt es Einzelspenden
in Millionenhöhe. Es stellt sich zwangsläufig die Frage, wie unabhängig wird
die Politik des gewählten Kandidaten sein, wenn solche Finanzmittel notwendig
sind, um sich im Rennen um die Präsidentschaftswahl zu behaupten?
Das System
Ein weiteres Problem ist das recht komplexe Wahlsystem in
den USA. Einzigartig ist das Verfahren bei dem ein Wahlmännergremium den
Präsidenten wählt. Die Wahlmänner werden bei den Wahlen am 08. November
gewählt, nicht der Präsident. Erst 41 Tage später wird das Gremium den
Präsidenten wählen. Dabei gilt in 48 Bundesstaaten das „Winner-takes-it-all-Prinzip“.
Es hat zur Folge, dass sämtliche Wahlmännerstimmen an den Kandidaten
mit der Mehrheit der Stimmen geht. Es kann also passieren, dass der Kandidat
zum Präsidenten gewählt wird, der nicht die Mehrheit in der Bevölkerung hatte.
Bei einem System mit de facto zwei Kandidaten,
kann also derjenige gewinnen, den die Mehrheit im Volk weniger gern als den
Vertreter seines Landes gesehen hätte.
Einfluss der Wenigen
Seit vielen Jahren zeichnet sich in den USA immer mehr das
Bild ab, dass lediglich gewisse finanzstarke Interessensgruppen über Einfluss
verfügen, der immer weiter zunimmt. Signifikant dafür ist, dass etwa die Hälfte
der Abgeordneten aus Multimillionären bestehen. Das repräsentiert keineswegs
die US-Bevölkerung. Die Gründe dafür liegen eindeutig im System. Eine gute
Bildung zu erhalten ist oftmals nur Kindern aus reichen Familien vorbehalten.
Finanzielle Grundlagen und ein starkes Netzwerk sind mehr wert als Fleiß und
Visionen. Die soziale Durchlässigkeit nach oben ist in diesem Stadium des
Kapitalismus mehr als begrenzt. Nur einzelne von Millionen können diese
Barriere durchbrechen. Der ursprüngliche „Amerikanische Traum“ ist mittlerweile
tatsächlich nur ein Traum einer fernen Zeit.
Weiter ist zu beobachten, dass sich mittlerweile einige Familien
im politischen Leben etabliert haben und Ihre Position weiter festigen. Wenn
man sich die Präsidenten vergangenen Jahrzehnte und einige der Kandidaten anschaut:
Bush Sr., Bill Clinton, George W. Bush, Hillary Clinton (und auch Jeb Busch,
der zunächst für die Republikaner als Kandidat antrat ist bei dieser
Betrachtung wichtig), erhält man den Eindruck, als seien im politischen
Establishment Dynastien entstanden.
Auch wenn die Vereinigten Staaten von Amerika sich immer noch als das demokratischste Land der
Erde präsentieren und mehr als gern zeigen, wie es richtig geht, zeichnet sich
eher das Bild einer herrschenden Oligarchie in diesem Land ab.
Angesichts der Entwicklungen der letzten Jahre und
eigenwilliger amerikanischer Auslegung der Demokratie, werden die USA
vermutlich gemäß des „Manifest Destiny“ ihrer durch die Vorsehung auferlegten Aufgabe
weiter folgen und dabei Frieden und Demokratie in die Welt exportieren.
Quellen:
